Ausgewählte Kategorie: Parlament

Nachrichten

AzP Aktueller Stand zur „Denkmalschutz Task Force“

27.10.21 - Ende 2020 wurde auf Antrag der Regierungsfraktionen mit Zustimmung aller anderen die Einrichtung einer Denkmalschutz-Task-Force beschlossen. Ich habe nachgefragt, wie es denn hier voran geht: Anfrage der Abgeordneten Dr. Sabine Weigand, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Plenum am 27.10.2021 ___________________________________________________________________ „Aktueller Stand zur „Denkmalschutz Task Force“ Bezugnehmend auf Drs. 18/16002…

Anfrage zum Plenum | Parlament

AzP Schutz des Hofgartens während der IAA in München

22.04.21 - Im Rahmen der IAA 2021 in München werden auch Ausstellungen und Veranstaltungen in unmittelbarer Nähe zum Hofgarten stattfinden. Ich möchte sicher gehen, dass das einzigartige Gartendenkmal während der IAA in ausreichendem Maß geschützt wird. Ich fordere die Stadt auf, entsprechende Auflagen an die Veranstalter zu machen. Ich frage die Staatsregierung: Im Rahmen der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) dieses Jahr in München…

Anfrage zum Plenum | Parlament

Rede zum Antrag zur Verschärfung der Bußgelder im Denkmalschutz - 2. Lesung…

15.04.21 - „Wir wollen ein stärkeres Instrument. So wie in anderen Bundesländern längst üblich, wollen wir den Straftatbestand "Zerstörung eines Denkmals" einführen mit einem Strafmaß bis zu zwei Jahren Freiheitsentzug; denn für Denkmalspekulanten wird es erst dann wirklich ungemütlich, wenn die Immobilie, in der man sich womöglich bald für längere Zeit aufhält, Stadelheim heißen könnte." Hier der Antrag der CSU/FW. Hier unser…

Meine Reden im Landtag | Parlament

Rede zum Antrag zur Verschärfung der Bußgelder im Denkmalschutz (Plenum,…

04.02.21 - „Wenn es um Rettung von Denkmälern geht, da sind wir Grüne absolut bei Ihnen. Aber wir sollten hier keine Schaufensterpolitik mit überflüssigen Gesetzesänderungen betreiben, sondern Nägel mit Köpfen machen." Hier der Antrag der CSU/FW. Hier unser Änderungsantrag dazu.

Meine Reden im Landtag | Parlament

Gebäudesanierung, Energetische Sanierung

AzP Fragen zur Klimaschutzoffensive

27.11.20 - Ich frage die Staatsregierung: „Welche der Programmbestandteile der Klimaschutzoffensive der Staatsregierung vom 18.11.2019, die sich mit der Thematik der Gebäudesanierung befassen, wurden 2020 umgesetzt, worin liegt konkret die beschriebene „Modifizierung und Erhöhung des Sonderprogramms „Energetische Sanierung staatlicher Gebäude““ und in welcher Höhe sind für die Sanierung staatlicher Gebäude zusätzliche Haushaltsmittel…

Anfrage zum Plenum | Parlament

Antrag abgelehnt: Denkmäler besser schützen

25.11.20 - Leider haben die Regierungsfraktionen (CSU/FW) auch im Wissenschaftsausschuss am 25.11.2020 unseren Antrag mit der selben Begründung wie im schon im Bauausschuss abgelehnt, man könne ja bei Bedarf eine Fristverlängerung beantragen. Wir bleiben bei unseren Bedenken, die wir in der Pressemitteilung zum Antrag zum Ausdruck gebracht haben: München (05.11.2020/vlu). „Denkmäler sind besondere Gebäude und bedürfen daher…

Anträge | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

Rede zum Umgang mit kolonialen Kulturgütern (Plenum, 24.11.2020)

24.11.20 - „Wir brauchen einen fairen, transkulturellen Dialog auf Augenhöhe, eine postkoloniale Erinnerungskultur um die schrecklichen Verbrechen, die im Zeichen des deutschen Kolonialismus entstanden sind, aufarbeiten zu können.“

Meine Reden im Landtag | Parlament

10 Punkte für gute Schule in Coronazeiten

20.11.20 - +++ Gute Bildung in Corona-Zeiten +++ Unser Grüner 10-Punkte-Plan legt den Fokus auf die Lebensrealität der gesamten Schulfamilie unter Berücksichtung des Infektionsgeschehens. Auch unter Pandemie-Bedingungen müssen gerechte Chancen auf eine gute Zukunft gewährleistet sein. Deshalb dürfen Fehler aus dem ersten Frühjahrs-Lockdown jetzt nicht wiederholt werden. Wochenlange Schulschließungen haben nicht nur die Wissensvermittlung…

Forderungen | Grüne im Landtag | Parlament

Antrag angenommen: Klimaschutz stärken - Neue Kategorie für…

11.11.20 - Unser Antrag eine neue Kategorie bei der Verleihung der Denkmalschutzmedaille einzuführen wurde als Prüfauftrag im Wissenschaftsausschuss am 11.11.2020 angenommen.

Anträge | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

Antrag abgelehnt: Denkmäler besser schützen

11.11.20 - Leider haben die Regierungsfraktionen (CSU/FW) im Bauausschuss am 10.11.2020 unseren Antrag mit der Begründung abgelehnt, man könne ja bei Bedarf eine Fristverlängerung beantragen.

Anträge | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

Antrag: Denkmäler besser schützen - Müssen unkontrollierte Eingriffe in die…

05.11.20 - „Denkmäler sind besondere Gebäude und bedürfen daher baurechtlich auch einer besonderen Behandlung“, sagt die denkmalschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sabine Weigand

Anträge | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

Denkmalschutz, Genehmigungsfiktion

AzP Fragen zum Denkmalschutz

28.10.20 - Ich frage die Staatsregierung: „Gilt die neu eingeführte Genehmigungsfiktion der BayBO auch für Denkmäler (Einzeldenkmäler und denkmalgeschützte Ensemble), wie garantiert die neue BayBO, dass bei Anwendung der Genehmigungsfiktion die Denkmaleigenschaft von Gebäuden (Einzeldenkmäler und denkmalgeschützte Ensemble) berücksichtigt wird und wie geht sie (bei Anwendung der Genehmigungsfiktion mit Nähefällen um?“ Antwort des…

Anfrage zum Plenum | Denkmalschutz | Parlament

Antrag: Klimaschutz stärken - Neue Kategorie für Denkmalschutzmedaille

22.10.20 - Denkmäler sind keine „normalen Häuser“ und haben bei der Energetischen Sanierung oder der Nutzung von Solarenergie besondere Herausforderungen und Anforderungen zu erfüllen. Diese gilt es vorbildhaft zu würdigen.

Anträge | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

Lärmschutzwände, Solaranlagen

AzP Fragen für Schwabach

21.10.20 - Ich frage die Staatsregierung: „In welchen Kommunen/Landkreisen in Bayern sind auf den Lärmschutzwänden entlang von Autobahnen Solaranlagen angebracht (Länge in km, Baujahr, Leistung in kW, Betreiber der Anlage), gibt es gesetzliche Regelungen für den Bau/Betrieb von Solaranalagen auf Lärmschutzwänden, wie sind die Zuständigkeiten für die Genehmigung verteilt?“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst: Im Bereich…

Anfrage zum Plenum | Parlament | Schwabach

intergeschlechtliche Kinder

AzP Fragen zum Umgang mit intergeschlechtlichen Kindern

12.10.20 - Ich frage die Staatsregierung: „an welchen Kliniken in Bayern es spezifische Aufklärungs-, Beratungs- und Netzwerkangebote für Eltern mit Kindern unter zehn Jahren gibt, die nach dem amtlichen Diagnose-Klassifikationssystem eine Diagnose über eine „Variante der Geschlechtsentwicklung“ aufweisen, hält die Staatsregierung diese für ausreichend und was unternimmt sie um diese Angebote zu verbessern?“ Antwort des Staatsministeriums für…

Anfrage zum Plenum | Grüne im Landtag | Parlament

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