Dr. Sabine Weigand

Mitglied des Bayerischen Landtags

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Ausgewählte Kategorie: Anfrage zum Plenum

Nachrichten

Denkmalschutz, denkmalpflegerische Voruntersuchungen

AzP Fragen zum Denkmalschutz

17.06.20 - Ich frage die Staatsrgierung: „Ich frage die Staatsregierung, wie viele denkmalpflegerische Voruntersuchungen wurden in den vergangenen drei Jahren gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, durchschnittlicher Förderquote und der Gesamtsumme)?“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst: Aus dem Entschädigungsfonds wurden in den vergangenen drei Jahren folgende Voruntersuchungen gefördert: Ergänzend gibt es…

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Corona-Hilfen, Musikschulen

AzP Fragen zu den Musikschulen

04.05.20 - Ich frage die Staatsrgierung: „Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Fördermittel, die im Rahmen der Corona-Hilfen für Musikschulen eingeplant wurden, nach welchen Kriterien wird entschieden, welche Musikschule Mittel erhält und woran bemisst sich die Höhe der Zuschüsse für die Musikschulen? (Quelle: Bericht aus der Kabinettsitzung vom 21.04.2020)“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst: Der…

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Denkmalschutz, Enteignung

AzP Fragen zum Denkmalschutz

12.02.20 - Ich frage die Staatsregierung: „Wie viele Enteignungen nach Art. 18 Denkmalschutzgesetz gab es in den letzten zehn Jahren in Bayern (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer), was waren die jeweiligen Gründe für die Enteignung und wie viele Verfahren wurden eingeleitet, haben aber nicht zum Erfolg geführt (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer)?“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft…

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Denkmalschutz, Enteignung

AzP Fragen zum Denkmalschutz

12.02.20 - Ich frage die Staatsregierung: „Wie viele Enteignungen nach Art. 18 Denkmalschutzgesetz gab es in den letzten zehn Jahren in Bayern (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer), was waren die jeweiligen Gründe für die Enteignung und wie viele Verfahren wurden eingeleitet, haben aber nicht zum Erfolg geführt (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer)?“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft…

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Plassenburg, Verkehrsgutachten

AzP Fragen zum Denkmalschutz

29.01.20 - Ich frage die Staatsregierung: „Wann wurde der Auftrag über die Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zur Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach an das Ingenieurbüro K. Langenbach Dresden GmbH (IBL GmbH) vergeben, welcher Ter-min wurde mit der Firma für eine abschließende Ergebnispräsentation vereinbart und welche der in der Antwort der Staatsregierung auf unsere An-frage vom 21.1.2020 genannten Akteure…

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Plassenburg, Verkehrsgutachten

AzP Fragen zum Denkmalschutz

21.01.20 - Ich frage die Staatsrgierung: „an welche Fachfirma die Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zur Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach vergeben wurde, welche Lösungsvarianten abgestimmt werden/wurden und welche Akteure an dieser Abstimmung beteiligt sind/waren?“ Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst: Mit der Erstellung des Gutachtens wurde das Ingenieurbüro K. Langenbach Dresden GmbH (IBL GmbH)…

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AzP Verkehrserschließung der Plassenburg 1

09.12.19 - Ich frage die Staatsregierung, in welchem Bearbeitungsstadium befindet sich das von Dr. Markus Söder in seiner damaligen Funktion als Heimatminister im September 2017 in Aussicht gestellte Gutachten zur besseren Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach (vgl. Artikel „Bald freie Zufahrt zur Burg?“ auf https://www.infranken.de vom 11.09.2017; „Söder bei der Bierwoche: Fünf Fragen an den Ministerpräsidenten“ auf www.infranken.de…

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AzP Grundsteuer für Denkmaleigentümer

27.11.19 - Ich frage die Staatsregierung: Auf welche Summe belaufen sich die Steuererleichterungen für Eigentümer* innen von Denkmälern bei der Grundsteuer im Jahr 2018, befürwortet die Staatsregierung grundsätzlich eine Entlastung für Eigentümer*innen von Denkmälern auch im Zuge der Grundsteuerreform und wie stellt die Staatsregierung sicher, dass Denkmaleigentümer*innen auch in Zukunft angemessen entlastet werden? Antwort des…

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AzP Volksbad in Nürnberg

14.11.19 - Ich frage die Staatsregierung: Wann und in welcher Form wird der vom Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 20.09.2018 im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigte Zuschuss in Höhe von bis zu 18 Mio. Euro für die Sanierung des Volksbads in Nürnberg ausgeschüttet und aus welchem Etat wird dieser Betrag entnommen? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr: Im September 2018 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz von…

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AzP Möglicher Erhalt der HuPflA in Erlangen

23.10.19 - Ich frage die Staatsregierung: Mit welchen zusätzlichen Unterlagen und Angaben hat der Antragsteller im Hinblick auf den hohen Rang des Denkmalschutzes und auf das grundsätzliche Erhaltungsgebot für Denkmäler dargelegt, das für ihn nur eine Teilbeseitigung in Betracht kommt (u.a. Vorlage einer Erhaltungsplanung), welche realen, unüberwindbaren Gründe sprechen gegen eine mögliche Umplanung, die den Erhalt des Denkmals unter…

Anfrage zum Plenum | Denkmalschutz | Grüne im Landtag | Parlament

AzP Fördermittel im Entschädigungsfonds

25.09.19 - Ich frage die Staatsregierung: wie viele Fördermittel stehen aktuell im Entschädigungsfonds zur Verfügung, in wel-cher Höhe wurden bisher Negativzinsen auf die Mittel des Entschädigungsfonds bezahlt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren) und wie hoch ist die Anzahl und die jeweils beantragte Summe der sich aktuell in Bearbeitung befindenden Anträge (bitte Anträge aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien…

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AzP Hilfe für Notre Dame

26.06.19 - Ich frage die Staatsregierung: wie sie zu dem Hilfsangebot der Otto-Friedrich-Universität Bamberg für den Wieder-aufbau der Kathedrale Notre Dame Paris ein digitales Modell zur Verfügung zu stel-len steht, ob die Staatsregierung in der Angelegenheit, dargelegt in unserem Schrei-ben an den Ministerpräsidenten vom 17. Mai 2019, schon tätig geworden ist und wenn nicht, warum nicht? Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und…

Anfrage zum Plenum | Grüne im Landtag | Parlament

AzP

05.06.19 - Ich frage die Staatsregierung: "Welche Kommunen eine Umschichtung der Mittel von der Baudenkmalpflege (Kap. 15 74, Tit. 893 75) zur Bodendenkmalpflege sowie für zusätzliche Stellen am Landesamt für Denkmalpflege im Doppelhaushalt 2019/2020 gewünscht haben, wie von diesen Kommunen dieser Wunsch kommuniziert wurde und mit welcher Begründung sich die Staatsregierung diesem Wunsch angeschlossen hat?“ Antwort des Staatsministeriums für…

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Haushalt, CO2-Einsparung und Kirchen

AzP Fragen zum Denkmalschutz

08.05.19 - Ich frage die Staatsrgierung: „Wieviel Haushaltsmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung stehen (bitte aufgeschlüsselt nach Mittel für den Entschädigungsfonds, Personal, Bodendenkmalschutz, Baudenkmalschutz, die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung und aufgeschlüsselt nach Jahren seit 2003), welche Pläne die Staatsregierung zur CO2 Ein-sparung im Bereich Denkmalschutz (Beispielsweise Förderung von Erneuerbaren Energien oder…

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