14.11.19 –

Ich frage die Staatsregierung:

Wann und in welcher Form wird der vom Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 20.09.2018 im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigte Zuschuss in Höhe von bis zu 18 Mio. Euro für die Sanierung des Volksbads in Nürnberg ausgeschüttet und aus welchem Etat wird dieser Betrag entnommen?

Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:
Im September 2018 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz von Herrn Ministerpräsident Dr. Söder für das Volksbad Nürnberg 18 Millionen Euro Finanzhilfen in Aussicht gestellt. Nach derzeitigem Stand kann eine Förderung im Rahmen der  Städtebauförderung (Einzelplan 09 – Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr) und im Rahmen der kommunalen Hochbauförderung nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (Einzelplan 13 – Allgemeinde Finanzverwaltung) erfolgen.

Für detaillierte Förderaussagen der möglichen Fördergeber bleibt eine Konkretisierung der Planungen und Kosten durch die Stadt Nürnberg unabdingbar. Dabei gilt es zu prüfen, ob auch Fördermittel der Denkmalpflege eingesetzt werden können. Derzeit liegt der Staatsregierung kein Antrag und kein Zeitplan der Stadt Nürnberg für die Durchführung der Maßnahme vor.

Für die Sanierung des Volksbads hat die Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 keinen Mittelbedarf angemeldet.