Meine Anfragen zum Plenum

Anfrage zum Plenum vom 05.05.2020 Coronahilfen für Musikschulen

„Ich frage die Staatsregierung, wie hoch sind die Fördermittel, die im Rahmen der Corona-Hilfen für Musikschulen eingeplant wurden, nach welchen Kriterien wird entschieden welche Musikschule Mit-tel erhält, woran bemisst sich die Höhe der Zuschüsse für die Musikschulen?
(Quelle: Bericht aus der Kabinettsitzung vom 21.4.2020)“


Anfrage zum Plenum vom 12.02.2020 Enteignungen im Denkmalschutz in Bayern

Ich frage die Staatsregierung, wie viele Enteignungen nach Art. 18 Denkmalschutzgesetz gab es in den letzten zehn Jahren in Bayern (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer), was waren die jeweiligen Gründe für die Enteignung und wie viele Verfahren wurden eingeleitet, haben aber nicht zum Erfolg geführt (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Objekt, Ort und Eigentümer)?“


Anfrage zum Plenum vom 29.01.2020 Stand des Verkehrsgutachtens im Falle der Plassenburg (3)

Ich frage die Staatsregierung, wann wurde der Auftrag über die Erstellung eines unabhängigen Gutach-tens zur Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach an das Ingeni-eurbüro K. Langenbach Dresden GmbH (IBL GmbH) vergeben, welcher Ter-min wurde mit der Firma für eine abschließende Ergebnispräsentation ver-einbart und welche der in der Antwort der Staatsregierung auf unsere An-frage vom 21.1.2020 genannten Akteure (Schlösserverwaltung, Regierung von Oberfranken, Stadt Kulmbach, Gemeinde Ködnitz, dem Landesdenk-malrat, Naturschutzbehörden und den Bayerischen Staatsforsten) sind zum jetzigen Zeitpunkt bereits in die Planungen involviert?


Anfrage zum Plenum vom 21.01.2020 Stand des Verkehrsgutachtens im Falle der Plassenburg in Kulmbach (2)

Ich frage die Staatsregierung, an welche Fachfirma die Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zur Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach vergeben wurde, welche Lösungsvarianten abgestimmt werden/wurden und welche Akteure an dieser Abstimmung beteiligt sind/waren?


Anfrage zum Plenum vom 09.12.2019 Stand des Verkehrsgutachtens im Falle der Plassenburg in KulmbachI (1)

Ich frage die Staatsregierung, in welchem Bearbeitungsstadium befindet sich das von Dr. Markus Söder in seiner damaligen Funktion als Heimatminister im September 2017 in Aussicht gestellte Gutachten zur besseren Verkehrserschließung der Plassenburg in Kulmbach (vgl. Artikel „Bald freie Zufahrt zur Burg?“ auf www.infranken.de vom 11.09.2017; „Söder bei der Bierwoche: Fünf Fragen an den Ministerpräsidenten“ auf www.infranken.de vom 28.07.2018), wann ist mit der Veröf-fentlichung des Gutachtens zu rechnen und welche Inhalte sind bereits jetzt bekannt?


Anfrage zum Plenum vom 25.11.2019 Auswirkungen der Grundsteuerreform für Denkmaleigentümer

Ich frage die Staatsregierung auf welche Summe belaufen sich die Steuererleichterungen für Eigentümer*innen von Denkmälern bei der Grundsteuer im Jahr 2018, befürwortet die Staatsregierung grundsätzlich eine Entlastung für Eigentümer*innen von Denkmälern auch im Zuge der Grundsteuerreform und wie stellt die Staatsregierung sicher, dass Denkmaleigentümer*innen auch in Zukunft angemessen entlastet werden?


Anfrage zum Plenum vom 12.11. 2019 Zugesagte Mittel für die Neuerrichtung des Nürnberger Volksbads

Ich frage die Staatsregierung wann und in welcher Form wird der vom Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 20.09.2018 im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigte Zuschuss in Höhe von bis zu 18 Mio. Euro für die Sanierung des Volksbads in Nürnberg ausgeschüttet und aus welchem Etat wird dieser Betrag entnommen?


Anfrage zum Plenum vom 23.10.2019 Möglicher Erhalt der Heil- und Pflegeanstalt (HuPflA) Erlangen

Mit welchen zusätzlichen Unterlagen und Angaben hat der Antragsteller im Hinblick auf den hohen Rang des Denkmalschutzes und auf das grundsätzliche Erhaltungsge-bot für Denkmäler dargelegt, das für ihn nur eine Teilbeseitigung in Betracht kommt (u.a. Vorlage einer Erhaltungsplanung),
welche realen, unüberwindbaren Gründe sprechen gegen eine mögliche Umplanung, die den Erhalt des Denkmals unter annähernder Beibehaltung von Baumasse und Funktion der derzeitigen Planung ermöglichen und
wurden in der Zwischenzeit alternative Planungen mit dem Ziel der Integration des Denkmals in das Neubaukonzept vorangetrieben?


Anfrage zum Plenum vom 05.06.2019 Umschichtung der Haushaltsmittel für den Denkmalschutz

­Ich frage die Staatsregierung, welche Kommunen eine Umschichtung der Mittel von der Baudenkmalpflege (Kap. 15 74, Tit. 893 75) zur Bodendenkmalpflege sowie für zusätzliche Stellen am Landesamt für Denkmalpflege im Doppelhaushalt 2019/2020 gewünscht haben, wie von diesen Kommunen dieser Wunsch kommuniziert wurde und mit welcher Begründung sich die Staatsregierung diesem Wunsch angeschlossen hat?


Anfrage zum Plenum vom 14, 15. und 16.05.2019 Brandschutz in denkmalgeschützten Kirchen

Nach dem Brand von Notre Dame wollte ich wissen, wie die Staatsregierung ihre Kirchen schützt und ob es Notfallpläne gibt. 


Anfrage zum Plenum vom 08.05.2019 Haushaltsmittel für den Denkmalschutz

Ich habe gefragt, wieviel Geld über die die Jahre für den Denkmalschutz im Haushalt eingestellt wurde und für welche Zwecke des Denkmalschutz dieses zur Verfügung stand. Des weiteren hat mich interessiert, was die Staatsregierung sich zum Thema Klimaschutz im Denkmalschutz überlegt hat und wie es mit dem Sanierungsbedarf der bayerischen Kirchen aussieht. 


 

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