22.04.21 –

Im Rahmen der IAA 2021 in München werden auch Ausstellungen und Veranstaltungen in unmittelbarer Nähe zum Hofgarten stattfinden. Ich möchte sicher gehen, dass das einzigartige Gartendenkmal während der IAA in ausreichendem Maß geschützt wird. Ich fordere die Stadt auf, entsprechende Auflagen an die Veranstalter zu machen.

Ich frage die Staatsregierung:
Im Rahmen der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) dieses Jahr in München stellt der Freistaat in und um den Hofgarten Flächen zur Verfügung: wie sind die genauen Nutzungspläne der IAA in und am Hofgarten, mit welchen konkreten Maßnahmen will die Staatsregierung verhindern, dass das Gartendenkmal durch diese Nutzung und die große Menge der Besucher in Mitleidenschaft gezogen wird und wieviel Miete bezahlt die IAA für die Verfügungstellung der Flächen?

Antwort des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat:
Für die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) kann im Hofgarten Mün-chen eine Seite der Hofgartenstraße und ein Wegstück von der Hofgartenstraße zum Vierschäftesaal der Residenz München zur Verfügung gestellt werden. Durch die Beschränkung auf diese Flächen und durch weitere geeignete Maßnahmen des Veranstalters ist sicherzustellen, dass durch die Veranstaltung keine Beschädigung des Gartendenkmals erfolgt.
Die Schlösserverwaltung erhebt für die Nutzung ihrer Flächen durch Dritte Nutzungsentgelte, die verbindlich festgelegt sind. Die Höhe der Nutzungsentgelte hängt dabei von der jeweiligen Nutzungsart und dem jeweiligen Nutzungsumfang ab. Der konkrete Nutzungsumfang einschließlich der notwendigen Auf- und Abbautage für die IAA stehen noch nicht fest. Deswegen kann auch die Höhe des Nutzungsentgelts noch nicht beziffert werden.