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Ausschuss verweigert Zustimmung: keine Hilfe für Solo-Selbständige ...

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06. Mai. 2020 –

 

Im Ausschuss Wissenschaft und Kunst kam es am vergangenen Mittwoch zur Abstimmung über den Antrag der Grünen Landtagsfraktion. Die Staatsregierung möge beschließen, Künstlern, Kulturschaffenden und Solo-Selbständigen, die durch das Raster der Corona-Soforthilfen fallen, rückwirkend ab März monatlich 1.180 Euro zu Verfügung zu stellen, solange bis Auftritte wieder möglich sind. Dieser Betrag entspricht dem Pfändungsfreibetrag und er zwingt niemanden, Rücklagen abzuschmelzen. Die Forderung folgt dem Modell, das Baden-Württemberg eingeführt hat.

Von den Vertretern der Regierungsparteien und Staatsminister Sibler gab es zwar warme Worte in Richtung dieses Personenkreises. Der Antrag wurde aber mit den Stimmen der CSU, freien Wähler, AfD und FDP abgelehnt. Die Grünen Ausschussmitglieder, darunter Sabine Weigand, zeigten sich nicht überrascht aber doch frustriert von dieser Entscheidung. Kunst und Kultur werden zwar als wertvoll angesehen, aber in der Krise kommt von diesen Parteien wenig konkrete Hilfe für die Kunstschaffenden.

„Gerade diejenigen Personen, die nicht in der Künstlersozialkasse versichert sind, fallen durch alle Raster. Unser Modell, das sich an dem Vorgehen in Baden-Württemberg orientiert, wäre ein gangbarer Weg gewesen,“ so Sabine Weigand.

Übers Wochenende zeichnen sich neue Lösungen ab, denn sowohl Ministerpräsident Söder als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel haben den Handlungsbedarf erkannt. „Diese inzwischen zwei Monate lange Hängepartie, mit der die Künstler, Kulturschaffenden und Solo-Selbständigen belastet werden, ist inakzeptabel und spiegelt nicht den Wert der Kultur für unsere Gesellschaft wider. Das ist beschämend, sowohl für die bayerische Staats- als auch die Bundesregierung,“ ergänzt Sabine Weigand.

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